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Allgemeine Geschäftsbedingungen - Medien

Allgemeine Geschäftsbedingungen bei Zusendung von Medien

§ 1 Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Antiquariat & Medienhandel Maras und dem Besteller - auch für alle zukünftigen Geschäfte - gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Allen Lieferungen und Leistungen durch das Antiquariat & Medienhandel Maras aufgrund von Onlinebestellungen über das Internet, liegen diese Geschäftsbedingungen zugrunde. Die AGB stehen dem Besteller unter den Versandbedingungen zur Verfügung. Abweichende und/oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung von Antiquariat & Medienhandel Maras sowie der Schriftform. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt Antiquariat & Medienhandel Maras nicht an, es sei denn, Antiquariat & Medienhandel Maras hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

§ 2 Vertragsabschluss und Widerrufs-/Rückgaberecht

Unsere Angaben zu Waren und Preisen im Rahmen des Bestellvorgangs sind unverbindlich. Der Kaufvertrag über den oder die vom Besteller ausgewählten Artikel wird geschlossen, wenn die Bestellung durch die Mitteilung über die Auslieferung bzw. Lieferung der Ware durch Antiquariat & Medienhandel Maras angenommen wird. Bei Irrtümern, Schreib-, Druck- und Rechenfehlern ist Antiquariat & Medienhandel Maras zum Rücktritt berechtigt. Für solche Fälle wird keine Haftung übernommen. Für den Fall, dass die Ware für einen erheblichen Zeitraum nicht verfügbar ist, oder Datenbankfehler vorliegen, oder falls der Lieferant von Antiquariat & Medienhandel Maras trotz vertraglicher Verpflichtung Antiquariat & Medienhandel Maras nicht mehr mit der bestellten Ware beliefert, ist Antiquariat & Medienhandel Maras zum Rücktritt berechtigt. Jedes Angebot gilt, solange die Bestände reichen. Die Preise haben bis zur Erstellung unseres nächsten Angebots Gültigkeit, sofern nicht unvorhersehbare zwischenzeitliche Preiskorrekturen z.B. infolge von Preisänderungen der Verlage erforderlich werden. Preise ausländischer Bücher können Wechselkursschwankungen unterliegen. Antiquariat & Medienhandel Maras gewährt dem Besteller, laut Fernabsatzgesetz ein 14-tägiges-Rückgaberecht/Widerrufsrecht. Für das Inanspruchnehmen dieser Rückgabe laut dem Fernabsatzgesetz, ist der Besteller verpflichtet, eine kurze Mitteilung an das Antiquariat & Medienhandel Maras zu senden. Der Verbraucher ist, sofern er bereits im Besitz der Ware ist, bei Ausübung des Widerrufsrechts zur Rücksendung verpflichtet, wenn die Ware postalisch versandt werden kann. Die Kosten der Rücksendung trägt bei Ausübung des Rückgaberechts bei einem Bestellwert bis zu EUR 40 der Verbraucher, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten Ware.

§ 3 Lieferung

Sofern nicht anderes vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Reklamationen bei Transportschäden sind vom Besteller beim jeweiligen Transportführer vorzubringen. Rücksendungen ohne ausdrückliche Zustimmung werden nicht anerkannt. Ankündigung Telefonisch oder per Mail ist ausreichend. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. Die Versandkosten richten sich nach den aktuellen Versandkosten, die Ihnen vorher per Mail mitgeteilt wird. Wenn der Besteller die Lieferung in andere Länder als in die Bundesrepublik Deutschland wünscht, oder eine besondere Versandart auswählt, können zusätzliche Versandkosten anfallen, die dem Besteller zusätzlich berechnet werden. Bei Lieferungen in das Ausland übernimmt der Besteller die zusätzlichen Steuern und Zölle.

§ 4 Eigentumsvorbehalt

Der Kaufgegenstand bleibt bis zum Ausgleich des Antiquariat & Medienhandel Maras aufgrund des Vertrages zustehenden Forderungen im Eigentum von Antiquariat & Medienhandel Maras. Der Eigentumsvorbehalt bleibt auch bestehen für alle Forderungen, die Antiquariat & Medienhandel Maras gegen den Käufer im Zusammenhang mit dem Kaufgegenstand, z. B. aufgrund von Reparaturen sowie sonstigen Leistungen, nachträglich erwirbt. Während der Dauer des Eigentumsvorbehaltes ist der Käufer zum Besitz und vertragsgemäßen Gebrauch des Kaufgegenstandes berechtigt, solange er seinen Verpflichtungen aus dem Eigentumsvorbehalt und seinen Verpflichtungen aus der Geschäftsverbindung fristgerecht nachkommt. Der Kunde ist verpflichtet, Antiquariat & Medienhandel Maras alle im Rahmen einer Rechtenverfolgung aus vereinbartem Eigentumsvorbehalt erforderlichen Auskünfte zu erteilen.

§ 5 Reklamationen / Umtausch

Reklamationen müssen uns unverzüglich, spätestens innerhalb zwei Wochen, schriftlich angezeigt werden. Transportschäden müssen vom Zusteller bestätigt sein. Da wir für Transportschäden nicht haften, behalten wir uns vor, eigene Ansprüche gegen den Transportführer an den Besteller abzutreten. Zur Untersuchung und Mängelrüge ist der Besteller auch dann verpflichtet, wenn er nicht Kaufmann ist. Bei Exemplaren (Büchern) mit so genannten verdeckten Mängeln (das sind z.B. fehlende oder unbedruckte Seiten o.ä. – ausgeschlossen ist, wenn extra daraufhin gewiesen wurde) sendet der Besteller die Ware ausreichend frankiert zum Umtausch an uns zurück unter Angabe der vorliegenden Fehler. Antiquariat & Medienhandel Maras liefert dem Besteller daraufhin portofrei Ersatz und vergütet die Portoauslagen. Wenn keine Ersatzlieferung möglich ist, erstattet Antiquariat & Medienhandel Maras die Kosten über den Kaufgegenstand, inklusiv der Portokosten. Umtausch von Film- und Tonträgern, Video´s, Kassetten, CD´s oder DVD´s sind von jeglichen Umtausch ausgeschlossen.

§ 6 Zahlungsbedingungen

Rechnungen von Antiquariat & Medienhandel Maras sind sofort fällig und ohne jeden Abzug zahlbar. Ab dem 30. Tag nach Rechnungsdatum ist Antiquariat & Medienhandel Maras berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu verlangen, es sei denn, das Antiquariat & Medienhandel Maras höhere Verzugszinsen oder der Käufer eine geringere Belastung dem Antiquariat & Medienhandel Maras nachweist, ohne dass es der vorherigen Mahnung bedarf. Schecks werden nur zahlungshalber angenommen. Etwaige Spesen gehen zu Lasten des Kunden. Eine Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder gerichtlich rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur dann geltend machen, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 7 Aufrechnung, Zurückbehaltung

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder durch Antiquariat & Medienhandel Maras anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 8 Mängelgewährleistung und Haftung

Antiquariat & Medienhandel Maras handelt mit gebrauchten/antiquarischen Bücher, Tonträgern, Filmen etc., die auf Grund Ihres Alters Gebrauchsspuren aufweisen können, die im jeweiligen Verkaufspreis bereits angemessen mindernd berücksichtigt sind. Die Waren werden insofern ausschließlich in den in unserem jeweils aktuellen Online-Katalog angegebenen Ausführungen geliefert. Alle im Katalog angebotenen Werke sind - wenn nicht gesondert angegeben - vollständig und dem Alter entsprechend im Allgemeinen gut erhalten. Auf kleinere Mängel des Erhaltungszustandes, wie Stempel oder Namen auf Titelblättern, geringe Beschädigungen des Einbandes sowie einzelne Anmerkungen oder einzelne Unterstreichungen, wird in der Regel nicht besonders hingewiesen.

Der Käufer hat die Ware auf Vollständigkeit, Transportschäden, offensichtliche Mängel, Beschaffenheit und deren Eigenschaften unverzüglich zu untersuchen. Offensichtliche Mängel sind von dem Käufer unverzüglich, spätestens innerhalb von zwei Wochen ab Ablieferung des Vertragsgegenstandes schriftlich gegenüber dem Verkäufer zu rügen.

Sollten Online-Angaben zum Sortiment falsch gewesen sein, werden wir dem Kunden ein Gegenangebot unterbreiten, über dessen Annahme er frei entscheiden kann. Stellt sich heraus, dass bestellte Waren nicht verfügbar sind, behalten wir uns den Rücktritt vom Vertrag vor.

Darüber hinaus sind wir in Fällen von höherer Gewalt berechtigt, Lieferfristen zu verlängern. Hierüber werden wir den Kunden unverzüglich informieren.

Liegt ein durch Antiquariat & Medienhandel Maras zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, ist Antiquariat & Medienhandel Maras nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Ist Antiquariat & Medienhandel Maras zur Mängelbeseitigung / Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über angemessene Frist hinaus aus Gründen, die Antiquariat & Medienhandel Maras zu vertreten hat, oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung fehl, ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen.

Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. Antiquariat & Medienhandel Maras haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet Antiquariat & Medienhandel Maras nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung von Antiquariat & Medienhandel Maras ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.

Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus §§ 1,4 Produkthaftungsgesetz, Ansprüche wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft oder Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung gemäß §§ 463,480 Abs.2 BGB geltend macht. Gleiches gilt bei anfänglichem Unvermögen oder zu vertretender Unmöglichkeit.

Sofern Antiquariat & Medienhandel Maras fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sach- oder Personenschäden auf den typischerweise entstandenen Schaden beschränkt, der in der Regel den Kaufpreis der bestellten Ware nicht überschreitet.

§ 9 Datenschutz

Antiquariat & Medienhandel Maras ist berechtigt, die im Rahmen der Geschäftsbeziehung erforderlichen personenbezogenen Daten des Kunden zu erheben, zu speichern und zu verarbeiten. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden unter strikter Beachtung der Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes/BDSG und des Informations- und Kommunikationsdienstgesetzes/IuKDG gespeichert und bei der Bestellabwicklung gegebenenfalls an Dritte zur Bestellabwicklung eingeschaltete Unternehmen weitergegeben. Alle persönlichen Daten werden vertraulich behandelt.

Soweit auf unseren Seiten personenbezogene Daten (beispielsweise Name, Anschrift oder eMail-Adressen) erhoben werden, erfolgt dies, soweit möglich, stets auf freiwilliger Basis. Diese Daten werden ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung nicht an Dritte weitergegeben.

Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.

§ 10 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt Deutsches Recht unter Ausschluss des EU-Kaufrechts, auch wenn aus dem Ausland bestellt oder ins Ausland geliefert wird. Wenn der Besteller seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat, liegt der Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Bestellung bei Antiquariat & Medienhandel Maras. Antiquariat & Medienhandel Maras ist berechtigt, auch an dem allgemeinen Gerichtsstand des Bestellers zu klagen.

§ 11 Sonstiges

Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt!

Sollte irgendwelcher Inhalt oder die designtechnische Gestaltung einzelner Seiten oder Teile dieses Onlineportals fremde Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen oder anderweitig in irgendeiner Form wettbewerbsrechtliche Probleme hervorbringen, so bitten wir unter Berufung auf § 8 Abs. 4 UWG, um eine angemessene, ausreichend erläuternde und schnelle Nachricht ohne Kostennote.

Wir garantieren, dass die zu Recht beanstandeten Passagen oder Teile dieser Webseiten in angemessener Frist entfernt bzw. den rechtlichen Vorgaben umfänglich angepasst werden, ohne dass von Ihrer Seite die Einschaltung eines Rechtsbeistandes erforderlich ist.

Die Einschaltung eines Anwaltes, zur für den Diensteanbieter kostenpflichtigen Abmahnung, entspricht nicht dessen wirklichen oder mutmaßlichen Willen und würde damit einen Verstoß gegen § 13 Abs. 5 UWG, wegen der Verfolgung sachfremder Ziele als beherrschendes Motiv der Verfahrenseinleitung, insbesondere einer Kostenerzielungsabsicht als eigentliche Triebfeder, sowie einen Verstoß gegen die Schadensminderungspflicht darstellen.

Hinsichtlich der Inhalte in den bereitgestellten Mitglieder- und Partneraccounts nehmen wir als Diensteanbieter die Haftungsprivilegien nach § 5 Nr. 3 TDG bzw. nach § 11 TDG in Anspruch.

Die Unwirksamkeit einzelner Punkte dieser Allgemeinen Geschäftsbedingung berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine neue Bestimmung, die in ihrer wirtschaftlichen Auswirkung der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt. Erfüllungsort und Gerichtsstand für Verträge, die unter Einschluss dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geschlossen wurden, ist Neuburg/Donau.

Waidhofen, 12.10.2003